Artikel in der Neuen Westfälischen vom 05.11.2007:

Kartellamt: Strompreise manipuliert
Energiekonzerne weisen Vorwürfe zurück

Hamburg (AP). Das Bundeskartellamt hat nach Informationen des Spiegels Indizien für Preismanipulationen und Absprachen der vier großen Stromkonzerne in Deutschland. Das Magazin bezieht sich auf einen bisher unbekannten Schriftsatz der Behörde, in dem schwere Vorwürfe gegen die Energieversorger erhoben würden. Das Unternehmen Eon erklärte, man habe bereits belegt, dass die Vorwürfe unzutreffend seien.

Laut Spiegel hat das Kartellamt zahlreiche Indizien und Belege dafür zusammengetragen, dass führende Manager und Vorstandsvorsitzende der Strombranche zwischen 2003 und 2006 in geheimen Runden sensible Geschäftsgeheimnisse und -strategien austauschten. Außerdem seien detaillierte Absprachen über das Vorgehen auf unterschiedlichsten Märkten getroffen worden. Zumindest Branchenführer Eon soll sogar versucht haben, die Preise für Strom „maßgeblich zu beeinflussen“.

Dem Bericht zufolge hatte das Kartellamt Beweisstücke ausgewertet, die 2006 bei Durchsuchungen der Stromkonzerne durch die EU-Wettbewerbskommission entdeckt wurden. Daraus gehe auf „eindrucksvolle Weise“ hervor, dass der Wettbewerb auf dem deutschen Energiemarkt durch „kartellrechtlich unzulässige Kooperationen“ weitgehend verhindert werde, heißt es. Statt sich gegenseitig Konkurrenz zu machen, seien Strategien, Preise und auch Versorgungsgebiete mit Billigung und möglicherweise sogar auf Anweisung der damaligen Chefetagen abgestimmt worden.

Laut Spiegel fanden die Kartellwächter Indizien dafür, dass Eon den Strompreis mit gezielten Käufen und Verkäufen großer Strommengen und Stilllegungen von Kraftwerken manipuliert haben könnte. Sollte sich auch nur ein Teil der Vorwürfe bestätigen, müssten die Konzerne mit milliardenschweren Bußgeldern und Schadenersatzklagen rechnen. Auf Nachfrage bestritten alle Konzerne Absprachen, Preismanipulationen und kartellrechtlich bedenkliche Treffen, so der Spiegel.

Die Sprecherin des Bundeskartellamts, Silke Kaul, bestätigte die Existenz des Schriftsatzes, der im Rahmen eines Fusionsverfahrens erstellt worden sei. Es geht dabei um die Pläne Eons, sich an den Stadtwerken Eschwege zu beteiligen, was das Kartellamt abgelehnt hatte. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hatte die Ablehnung bestätigt

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